Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Frage, ob Deutschland Selbstversorger werden könnte stellt sich gar nicht, weil in der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie seit 1980 rund 450.000 Arbeitsplätze verloren gingen und nur noch 5 % aller in Deutschland verkauften Textilien auch in Deutschland hergestellt werden. Auch in ganz in Europa hat die Textilindustrie nur noch eine untergeordnete Bedeutung. Nur im Bereich der technischen Textilien kann Deutschland ein Wachstum aufweisen. (...)

(...) - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen." (...)

(...) Zu dem 2013 Geschriebenen stehe ich nach wie vor. Der Bundestag hat im Jahr 2013 die Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages (Anlage 1 der Geschäftsordnung) überarbeitet und die Zehn-Stufen-Regelung eingeführt. Deshalb ist bei der Neugestaltung meiner Homepage dieser Passus nicht mehr herausgestellt worden. (...)

(...) Die jetzt geplanten Gesetzesinitiativen zielen darauf ab, bestehende Regelungen im Berg- und Wasserrecht zu konkretisieren und zu verschärfen. Fracking zur Gewinnung von Erdgas in Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern soll verboten werden. Ausschließlich wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Umwelt sollen unter strengen Auflagen möglich sein. (...)

(...) Gemeinsam mit über 100 weiteren Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wir wesentliche Nachbesserungen und erheblich striktere Einschränkungen von Fracking im Gesetzentwurf der SPD-Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks durchsetzen. (...)

(...) Wie bereits oben ausgeführt, hat für uns der Schutz des Trinkwassers oberste Priorität. Fracking in Wasserschutz- und Heilquellengebieten ist daher ebenso verboten wie bei Einzugsgebieten von öffentlichen Wasserentnahmestellen für die öffentliche Wasserversorgung. Eine Schädigung des Grundwassers muss deshalb ausgeschlossen werden. (...)