Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert S. • 27.06.2015
Antwort von Julia Obermeier CSU • 16.07.2015 (...) Die Hersteller werden verpflichtet, E-Zigaretten mit ausreichend Informationen zu den Inhaltsstoffen und der daraus entstehenden Gefährdung für den Konsumenten zu versehen. Diese Kennzeichnungspflicht soll auch für die von Ihnen genannten Aromastoffe gelten. (...)
Frage von Norbert S. • 27.06.2015
Antwort von Harald Ebner Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2015 (...) Wir Grünen befürworten klare Regelungen, die die Qualität der E-Zigaretten und Zusammensetzung der Liquids sichern. In der EU-Tabakrichtlinie werden u.a. (...)
Frage von Norbert S. • 27.06.2015
Antwort von Petra Crone SPD • 10.07.2015 (...) Allerdings stieg der Bekanntheitsgrad und die Beliebtheit erst in den letzten Jahren. Mit der nationalen Umsetzung der aktuellen EU-Tabakproduktrichtlinie 2014 stehen E-Zigaretten vollends im Fokus der politischen Diskussion. Dazu beigetragen haben auch Studien und Analysen, im Besonderen des dkfz (Deutsches Krebsforschungszentrum, u.a. (...)
Frage von Norbert S. • 27.06.2015
Antwort von Alois Gerig CDU • 31.07.2015 (...) Ihre Argumente für elektronische Zigaretten habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. Mir sind auch ernstzunehmende Auffassungen bekannt, die auf gesundheitsschädliche Substanzen in nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten aufmerksam machen. Ich bin sicher, dass die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren den Argumenten auf den Grund gehen und Vor- und Nachteile abwägen. (...)
Frage von Norbert S. • 27.06.2015
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster DIE LINKE • 07.07.2015 (...) Zur inhaltlichen Positionierung möchte ich mich auf die Argumentation meines Kollegen, dem drogenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Frank Tempel stützen: „Um auf die zunehmende Verbreitung von E-Zigaretten und E-Shishas gut zu reagieren, müssen die EU-Vorgaben möglichst rasch umgesetzt werden. Bisher erfolgt der Verkauf weitgehend unreguliert. (...)
Frage von Rolf S. • 27.06.2015
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 07.07.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Webseitenzugang der Bundestagsbüros nach der Cyberattacke auf das Netzwerk des Deutschen Bundestages. (...)