Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald R. • 17.07.2015
Antwort von Christian Schmidt CSU • 03.08.2015 (...) Um die Hebammen kurzfristig finanziell zu entlasten, wurden mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) im letzten Jahr die Regelungen zur Hebammenvergütung weiterentwickelt. Damit wurden die gesetzlichen Grundlagen verbessert, um eine finanzielle Überforderung von Hebammen durch steigende Versicherungsprämien zu vermeiden. Auf Grundlage der durch das GKV-FQWG geänderten Rechtslage konnten sich GKV-Spitzenverband und Hebammenverbände im letzten Jahr über eine deutliche Erhöhung der Leistungsvergütung einigen. (...)
Frage von Jörg L. • 17.07.2015
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 21.07.2015 (...) Nach Abwägung der Vor- und Nachteile bin ich überzeugt, dass die Grundsatzentscheidung für ein neues Programm richtig ist. Meine Schlussfolgerung lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Es ist die bessere Lösung für Griechenland, für Europa, für Deutschland. Die Alternativen wären alle wesentlich schlechter. (...)
Frage von Jörg L. • 17.07.2015
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Thomas W. • 17.07.2015
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 17.07.2015 (...) ich werde das Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen (im neuen Regine des ESM sind die Verfahrensregeln ja strenger) erteilen. (...)
Frage von Werner S. • 17.07.2015
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 17.07.2015 (...) Für mich ist weiterhin der Vorschlag Schäubles eines „Grexit auf Zeit“ der richtige Weg. Zahlreiche Ansätze zur langfristigen Lösung des griechischen Problems sind aufgrund der Gesetzeslage innerhalb der Eurozone automatisch ausgeschlossen. (...)
Frage von Dirk W. • 16.07.2015
Antwort von Franz Thönnes SPD • 23.07.2015 (...) Juli 2015 habe ich dem Antrag der Bundesregierung, dass Verhandlungen für ein drittes Griechenland-Programm aufgenommen werden können, im Deutschen Bundestag zugestimmt. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile bin ich davon überzeugt, dass dies gegenwärtig die bessere Option ist. (...)