Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2015 (...) Die zweite Stoßrichtung der Novelle, der Schutz von Kulturgut ausländischer Staaten, das unrechtmäßig nach Deutschland verbracht wurde und an diese zurückzugeben ist, ist leider in der öffentlichen Diskussion sehr vernachlässigt worden. Nach Waffen- und Drogenhandel steht der Handel mit geraubten Kulturgütern aber an dritter Stelle der internationalen Kriminalität. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Peter Tauber CDU • 19.12.2016 (...) Mir liegen selbstverständlich auch die Sorgen und Erwartungen der Sammler und Händler am Herzen. Gesetzlicher Kulturgutschutz stellt zwangsläufig immer einen Kompromiss zwischen dem Interesse des Staates, unser aller kulturelles Erbe zu pflegen und zu bewahren, und den legitimen Eigeninteressen von Privatpersonen dar. Ich bin überzeugt, dass mit der verabschiedeten Fassung des Entwurfs ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Martin Dörmann SPD • 28.09.2015 (...) Daraus geht hervor, dass für Münzen und Briefmarken in der Regel die so genannten Jedermann-Pflichten gelten. (...) Es muss lediglich dann eingegriffen werden, wenn sich ein Verdacht aufdrängt, dass es sich bei dem Kulturgut um abhandengekommenes, unrechtmäßig eingeführtes oder unrechtmäßig ausgegrabenes Kulturgut handelt. (...)
Frage von Sebastian O. • 02.08.2015
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 11.09.2015 Frage von Pauline U. • 02.08.2015
Antwort von Harald Ebner Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2015 (...) Auch wenn in der letzten Zeit weitere Studien zur E-Zigarette durchgeführt wurden, ist die Studienlage nicht eindeutig. Das Deutsche Krebsforschungszentrum Heidelberg und das Bundesinstitut für Risikobewertung haben in ihren Publikationen durchaus eine gesundheitsschädliche Wirkung des E-Zigarettenkonsums dargestellt. (...)
Frage von Jens K. • 02.08.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.09.2015 (...) bei meinen Nebeneinkünften handelt es sich um meine Entschädigung als Ministerin. Weitere Nebeneinkünfte habe ich nicht. (...)