Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 21.05.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 19.07.2017 (...) Es gibt seit einiger Zeit im DB Vorstand Pläne, Anteile der 2010 erworbenen und im Ausland tätigen Teilunternehmen Arriva AG und der Straßengüterverkehrssparte (Schenker Logistik) zu verkaufen. Die Vertreter der DB-Konzernspitze begründen dies mit der ansteigenden Verschuldung des Unternehmens und verweisen gleichzeitig darauf, dass die Einnahmen aus einer Beteiligung von privaten Geldgebern zur Finanzierung von Investitionen in die derzeit defizitären Schienenverkehrssparten (Güter -und Fernverkehr) und insbesondere für die Umsetzung ihrer Netzstrategie 2030 benötigt werden. (...)
Frage von Anja B. • 21.05.2017
Antwort von Martin Burkert SPD • 14.06.2017 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich das Thema „Verkehrssicherheit“ und ganz besonders das Thema „Sicherheit an Bahnübergängen“ äußerst ernst nehme. (...)
Frage von Anton H. • 21.05.2017
Antwort von Peter Tauber CDU • 24.05.2017 (...) Die in dem Bericht aufgestellten Behauptungen sind nach meiner persönlichen Erfahrung als Kandidat völliger Unsinn. (...)
Frage von Heike R. • 21.05.2017
Antwort von Josef Göppel CSU • 30.05.2017 (...) Meinungsänderungen bei Spitzenleuten der Politik sind oft nervig, manchmal auch nützlich. Die Meinungsänderung von Frau Merkel zur Beendigung der Atomkraft nach dem Unglück von Fukushima fand ich zum Beispiel gut. (...)
Frage von Philipp O. • 21.05.2017
Antwort von Jörg Hellmuth CDU • 31.05.2017 (...) 15000 zusätzliche Stellen) und bis zum Jahr 2030 zusätzlich 130 Mrd. € für die Bundeswehr. Ich denke sogar, dass bei andauernder leider besorgniserregender Entwicklung (weitere Auslandseinsätze) über beide Positionen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. (...)
Frage von Daniel H. • 20.05.2017
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 29.05.2017 (...) Sehr geehrter Herr Haaser, das Thema gesunde Ernährung steht bereits auf unserer politischen Agenda: Die Gehalte an Energie, Fett, gesättigten Fettsäuren, Zucker und Salz können bereits seit längerem auf der Lebensmittelverpackung entnommen werden (Information und Transparenz). Und seit dem 13. (...)