Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 06.09.2015
Antwort von Thorsten Frei CDU • 07.09.2015 (...) Am besten wäre es sicherlich, dass dort bereits eine Entscheidung über tatsächliche Asylgründe gefällt wird. Die nach dem Asylverfahren verbleibenden Flüchtlinge müssen dann gerecht auf alle Schultern verteilt werden. Und insgesamt müssen wir uns stärker für die Bekämpfung der Fluchtursachen einsetzen. (...)
Frage von Fred S. • 05.09.2015
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.09.2015 (...) Wir nehmen jeden auf, der bei uns Schutz sucht und schauen nicht nach einer potentiellen Nützlichkeit auf dem Arbeitsmarkt – wenngleich die bei vielen syrischen Flüchtlingen im Schnitt sehr hoch sein dürfte! (...) Ich habe für das Verhalten von Orban und seiner Regierung wirklich gar nichts übrig. (...)
Frage von Jörg S. • 05.09.2015
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 14.09.2015 Sehr geehrte Herr Sakretz,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Michael s. • 04.09.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Wolfgang Dr. K. • 04.09.2015
Antwort von Carola Stauche CDU • 26.10.2015 (...) Generell sind die Auswirkungen von Auslandseinsätzen schwer zu beurteilen, da es keine „Vergleichsgruppe“ gibt, die zeigen könnte, wie sich das Zielland ohne Einsatz entwickelt hätte. Ich denke, generell können wir jedoch sagen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine große Rolle gespielt haben beziehungsweise spielen in der politischen Stabilisierung bestimmter Regionen, zum Beispiel auf dem Balkan, in Mali, im Seegebiet am Horn von Afrika und zeitweise auch in Afghanistan. Gerade am Hindukusch haben deutsche Soldaten beeindruckendes geleistet, auch im Wiederaufbau ziviler Strukturen für die ansässige Bevölkerung. (...)
Frage von Matthias K. • 04.09.2015
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 05.09.2015 (...) Wir sollten die heutige ungarische Regierung lieber daran erinnern, wie solidarisch Ungarn 1989 mit den Menschen war, die es in der DDR nicht mehr ausgehalten haben. Zum Glück gibt es Menschen in Ungarn, die durch praktische Hilfe für die Flüchtlinge zeigen, dass sie die Positionen ihres Präsidenten nicht teilen. Das freut mich. (...)