Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke V. • 06.09.2015
Antwort von Rainer Arnold SPD • 23.09.2015 (...) Ich bin der Meinung, dass es richtig gewesen wäre, sich in Syrien zu engagieren, aber diese Option wurde im UN-Sicherheitsrat massiv von Russland aufgrund eines klassischen Interessenkonflikts blockiert. Eine Flugverbotszone sowie sichere Fluchtkorridore für Flüchtlinge hätten eingerichtet werden müssen. (...)
Frage von Bernd B. • 06.09.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 05.10.2015 (...) In unserem Zuwanderungspapier, das die SPD-Fraktion im März verabschiedet hat, haben wir uns ausführlich mit dem demographischen Wandel beschäftigt. (...)
Frage von Peter E. • 06.09.2015
Antwort von Andreas Lenz CSU • 09.10.2015 (...) Menschlichkeit ist immer ein Gebot und das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte Teil des Grundgesetzes. Wir können aber in Deutschland nicht jedes Jahr 800.000 Menschen bei uns aufnehmen. Wir können nicht jede Woche 65.000 Menschen von München aus unterbringen und verteilen. (...)
Frage von Heike R. • 06.09.2015
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 21.09.2015 (...) Die steigende Zahl an Flüchtlingen stellt uns in Deutschland, aber besonders auch auf europäischer Ebene, vor große Herausforderungen. Eines möchte ich aber gleich zu Anfang feststellen: Die Bundesregierung wird keine Flüchtlinge in Privathaushalten unterbringen, außer der Besitzer stellt freiwillig Wohnraum zur Verfügung. Wo Familien eine freie Wohnung oder ein freies Zimmer haben und diesen Raum gerne zur Verfügung stellen möchten, ist dies natürlich möglich. (...)
Frage von Kurt T. • 06.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.09.2015 Sehr geehrter Herr Trager,
diese Praxis ist nicht mehr aktuell.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Jannis K. • 06.09.2015
Antwort ausstehend von Norbert Barthle CDU