Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen M. • 08.10.2015
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2016 (...) Um auch perspektivisch den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft zu ermöglichen müssen wir die Integration fördern. Integrationskurse wurden für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und bestimmte Geduldete geöffnet und mehr Geld dafür bereitgestellt. (...)
Frage von Wilfried M. • 08.10.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 14.10.2015 (...) Eine Anerkennung der Vaterschaft ist gemäß § 1594 BGB bereits vorgeburtlich möglich. Spricht eine Schwangere(volljährig) im Jugendamt diesbezüglich vor, sind die Mitarbeiter ihr im Rahmen einer Beratung und Unterstützung gemäß § 52 a SGB VIII oder im Rahmen einer Beistandschaft gemäß § 1712 ff BGB behilflich. (...)
Frage von Henry S. • 08.10.2015
Antwort ausstehend von Michael Leutert DIE LINKE Frage von Henry S. • 08.10.2015
Antwort von Detlef Müller SPD • 08.10.2015 (...) Zunächst ist ein solcher Leitfaden für Flüchtlinge natürlich sehr sinnvoll. Die SPD setzt sich natürlich dafür ein, Asylsuchenden Werte und Lebensweise in Deutschland nahezubringen, allerdings wird ein solcher Leitfaden im Endeffekt von den Kommunen selbst umzusetzen sein. (...)
Frage von Frank S. • 08.10.2015
Antwort von Egon Jüttner CDU • 04.03.2016 (...) Als direkt gewählter Abgeordneter bin ich demokratisch legitimiert und habe durchaus an der Stelle, an der ich bin, etwas zu suchen. Da Sie sich mit dem Thema „Flüchtlingskrise“ ausführlich zu beschäftigen scheinen, haben Sie, sehr geehrter Herr Scharrenbach, mittlerweile sicherlich mitbekommen, daß ich zu den 44 Unterzeichnern eines Briefes an die Bundeskanzlerin gehöre, die der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisch gegenüberstehen. Dies war der örtlichen Presse (Mannheimer Morgen, Kurpfalzradio) genauso zu entnehmen wie meiner Internetseite (insbesondere den Rubriken „Bericht aus Berlin“ und „Parlamentarische Anfragen“) und meiner Facebookseite. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 08.10.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 14.10.2015 (...) Es ist nach wir vor so, dass Deutschland Fachkräfte benötigt, damit die Sozialkassen das gewohnte Niveau auch künftig beibehalten können. Die Zuwanderung für Deutschland ist eine große Chance, denn damit kann aktiv etwas gegen die demografischen Probleme, vor denen unser Land steht, getan werden. Unterstützung für diese Haltung kommt auch von breiten Teilen der Wirtschaft, deren VertreterInnen davon ausgehen, dass durch die Flüchtlinge kurzfristig das Wirtschaftswachstum konstant hoch und mittel-langfristig die Sozialsysteme insbesondere die Rentenkasse entlastet wird. (...)