Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd E. • 09.10.2015
Antwort von Michael Hennrich CDU • 21.10.2015 (...) Auch die Etablierung von Schnellverfahren und Vereinfachungen schafft Kapazitäten an anderen Stellen und hilft insbesondere auch den Flüchtlingen selbst, die weniger lange im Ungewissen über ihre Zukunft bleiben. Leider sind bei den Abschiebungen die Länder zuständig, die sich hier teils nicht kooperativ zeigen. So sind in Baden-Württemberg derzeit nicht einmal 10% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben worden. (...)
Frage von Manfred H. • 09.10.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Gerhard R. • 09.10.2015
Antwort von Kathrin Vogler DIE LINKE • 13.10.2015 (...) für die von Ihnen vermutete Korruption bei der Entscheidung des BfArM sehe ich weder konkrete Hinweise noch Motive. Mit Anwendungsbeobachtungen hat das Ganze auch nichts zu tun, da es diese (auch von mir als Einfallstor für Korruption kritisch betrachteten) Instrumente bei homöopathischen Mitteln in dieser Form nicht gibt. (...)
Frage von Martin F. • 09.10.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 12.10.2015 (...) Menschen fliehen, weil sie um ihr Leben und um das Wohl ihrer Kinder fürchten, weil sie keine Hoffnung mehr haben. Eine wirklich dauerhafte Lösung der Flüchtlingskrise ist nur denkbar, wenn wir neue große Anstrengungen zur Bekämpfung der Fluchtursachen unternehmen. Ohne ein geeint handelndes Europa und ohne eine entschlossene internationale Gemeinschaft ist das nicht denkbar. (...)
Frage von Bengt H. • 09.10.2015
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 16.10.2015 (...) Denn die von Ihnen angesprochenen Gewalttaten sind terroristische Akte die nicht als Taten religiöser Menschen definiert werden sollten. Der Islam wird dabei als ideologischer Deckmantel missbraucht. Mit dem religiösen Verständnis von beispielsweise in Deutschland lebenden Muslimen haben solche Handlungen nichts gemein. (...)
Frage von Oliver Z. • 09.10.2015
Antwort von Nadine Schön CDU • 12.10.2015 (...) Es ist grundsätzlich wünschenswert, dass ein Kind nach Trennung der leiblichen Eltern Kontakt zu beiden hat und, wenn möglich, beide Eltern Erziehungsverantwortung übernehmen. Ich begrüße es auch, dass seit der Kindschaftsrechtsreform in den familiengerichtlichen Verfahren darauf hingewirkt wird, dass die Eltern miteinander im Interesse des Kindes kooperieren. (...)