Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 13.10.2015
Antwort von Tabea Rößner Bündnis 90/Die Grünen • 22.12.2015 (...) Zeitungen und Fernsehsendungen liefern uns regelmäßig erschütternde Berichte über die Zerstörung des kulturellen Erbes in Syrien, Irak aber auch anderen Regionen der Welt. Dies geht uns alle an, denn es geht hier um die kulturelle Erinnerung an den Beginn der menschlichen Zivilisation. (...)
Frage von Martin F. • 13.10.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 14.10.2015 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass die Bundesregierung auch weiterhin mit unseren europäischen Nachbarn verhandeln wird, um eine bessere Verteilung der Flüchtlinge unter den Mitgliedstaaten zu erreichen. Die Bundeskanzlerin hat sich klar ausgedrückt und gesagt, dass es sich bei der Umverteilung der 120.000 Flüchtlinge nur um einen ersten Schritt handeln kann. (...)
Frage von Wolfgang H. • 13.10.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 15.10.2015 (...) Der politische Handlungsrahmen in der Flüchtlings- und Migrationspolitik ist längst nicht mehr rein national. (...) Wir müssen mit Beharrlichkeit und Entschiedenheit an internationalen und besonders europäischen Lösungen arbeiten, damit der Migrationsdruck auf Deutschland wieder abnehmen kann. (...)
Frage von Frank S. • 12.10.2015
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 28.10.2015 (...) Das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten ist nicht wie in der öffentlichen Darstellung vielfach fälschlicherweise behauptet wurde, im Eilverfahren durch den Deutschen Bundestag „gepeitscht“ worden. (...)
Frage von Bernd K. • 12.10.2015
Antwort von Maik Beermann CDU • 27.10.2015 (...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Carsten T. • 12.10.2015
Antwort von Johannes Selle CDU • 10.06.2016 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist ein kostbares Gut, dass gilt es zu schätzen und zu schützen. In dieser Gestalt ist das auch weltweit etwas Besonderes. (...)