Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD • 24.10.2015

Sehr geehrter Herr Onasch,

ich habe hier mehrfach begründet, warum Fachfragen, die das Ministerium betreffen, auch an das Ministerium direkt gesendet werden sollen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Bettina Hornhues
Antwort von Bettina Hornhues
CDU • 23.10.2015

(...) Aufgrund der noch laufenden Gespräche bezüglich der Inhalte des Handelsabkommens, kann ich leider nicht auf alle Punkte eingehen, möchte Ihnen gerne aber ein konkretes Beispiel nennen. So hat die EU-Kommission zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes im Mai 2015 nach umfassenden Konsultationen und Gesprächen erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden nun mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. (...)