Frage an Bettina Hornhues von Matthias R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Hornhues,
in ihr Antwort an Herrn Valente vom 16. Okt. 2015 http://www.abgeordnetenwatch.de/bettina_hornhues-778-78206--f443979.html#q443979 haben sie geschrieben, das einige Punkte bei TTIP noch ungeklärt sind. Können sie bitte diese Punkte genauer Bezeichnen und erklären, da sie ja die Verhandlungen intensiv begleitet haben und demnach Einsicht in die Vertragsinhalte haben.
Es ist für uns alle viel einfacher unsere gewählten Vertreter zu unterstützen, wenn die Bürger/innen gut informiert sind.
Sehr geehrter Herr Rehse,
vielen herzlichen Dank für Ihre Nachfrage hinsichtlich der weiteren Verhandlungsdetails zu TTIP.
Aufgrund der noch laufenden Gespräche bezüglich der Inhalte des Handelsabkommens, kann ich leider nicht auf alle Punkte eingehen, möchte Ihnen gerne aber ein konkretes Beispiel nennen. So hat die EU-Kommission zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes im Mai 2015 nach umfassenden Konsultationen und Gesprächen erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden nun mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. Die Verhandlungen befinden sich hier demnach in der Feinabstimmung.
Ich hoffe damit zur Klärung Ihrer Frage beitragen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hornhues MdB
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