Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 08.12.2015

(...) So wie derzeit mit den Flüchtlingsströmen an den europäischen Grenzen umgegangen wird, nämlich Personen kaum noch zu kontrollieren, sie nur teilweise zu registrieren und auch die Ausweispapiere, sofern überhaupt vorhanden, nur oberflächlich oder lückenhaft zu überprüfen, ist die Gefahr groß, dass einzelne IS-Kämpfer diese lasche Kontrollpraxis ausnutzen, um unerkannt und unkontrolliert in die Europäische Union einzureisen. (...) Notwendig sind deshalb effektive Grenzkontrollen, ein Informationsaustausch zwischen den Staaten auf der gesamten Reiseroute und ein Personen- und Dokumentenabgleich mit internationalen Fahndungsdateien. Sollte der Schengener Grenzkodex weiterhin bei den meisten Staaten kaum Anwendung finden und werden die Prümer Beschlüsse zum Datenaustausch auch künftig nicht umgesetzt, muss die Wiedereinführung stationärer Grenzkontrollen erwogen werden. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 27.11.2015

(...) Das Forschungsdesign beruht auf einem kindzentrierten Ansatz. (...) Geplant sind eine Basisstudie und zwei Vertiefungsstudien. (...) Wann mit Ergebnissen zu rechnen ist, lässt sich momentan noch nicht absehen. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 26.11.2015

(...) In Ihrer ergänzenden Frage geht es Ihnen nun um die Validität der Ergebnisse dieser Stellungnahmen u.a. (...) Ich habe natürlich Verständnis dafür, dass Sie als Unterstützer der e-Zigarette für Gutachten mit für Ihre Position günstigen Ergebnissen werben, und zwar genauso, wie es die Kritiker der e-Zigarette ebenfalls tun. (...)

Frage von Andreas G. • 20.11.2015
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2015

(...) Ob und inwieweit beim Abgasskandal Fehlverhalten der Bundesregierung ausreicht, um einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, wird sich zeigen. (...)

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