Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf K. • 02.12.2015
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 03.12.2015 (...) Dennoch werde ich morgen für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien stimmen. (...) Vielmehr dient der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte der Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation des IS. Der Einsatz deutscher Streitkräfte erfolgt vorrangig im und über dem Operationsgebiet der Terrororganisation IS in Syrien. (...) Die in Wien begonnenen diplomatischen Anstrengungen für ein Ende des syrischen Bürgerkriegs werden fortgesetzt und man wird sich gerade nach dem Vorfall an der türkisch-syrischen Grenze dafür einsetzen, dass die wichtigen internationalen Partner Russland und die USA wie auch die regionalen Akteure Türkei, Iran, und Saudi-Arabien am Tisch bleiben. (...)
Frage von Volker L. • 02.12.2015
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 15.12.2015 (...) Dezember einen Antrag für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. (...) November 2015) festgestellt: Von der Terrororganisation IS geht eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. (...)
Frage von Stefan K. • 02.12.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.12.2015 Sehr geehrter Herr Koslowski,
Frage von Reinhard G. • 02.12.2015
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.02.2016 (...) Dazu gehören sowohl Aufklärungs- und Luftbetankungsflugzeuge sowie eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers. Das Ziel dieses Mandates ist klar umrissen: Es geht darum, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiterhin in vielen Ländern Angst und Schrecken verbreitet. (...)
Frage von Benjamin L. • 02.12.2015
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Benjamin L. • 02.12.2015
Antwort von Egon Jüttner CDU • 08.12.2015 Sehr geehrter Herr Liebe,
Anmerkung der Redaktion
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