(...) g. zentralen Erfassungssystem umgehend zu registrieren. Vor diesem Hintergrund haben der Bund und die Länder bereits Ende November vereinbart, dass Anfang Januar 2016 eine tagesaktuelle EASY-Erfassung aller Flüchtlinge erfolgen soll. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 10.12.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 13.01.2016
Frage von Frank N. • 10.12.2015
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 11.12.2015
(...) Die Zuständigkeit für die Abschiebung liegt bei mehreren Behörden. (...) So haben insbesondere Länder unter rot- grüner oder rot – roter Führung die Vollstreckung der Abschiebungen z.B. wegen gesundheitlicher Gründe, in der kalten Jahreszeit oder aus humanitären Gründen ausgesetzt. (...)
Frage von Jürgen S. • 10.12.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Joachim Baade, Vorsitzender KSV AJAX NEPTUN 1. • 10.12.2015
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 14.12.2015
Sehr geehrter Herr Baade,
ich teile Ihre Auffassung, dass die Beschlagnahmung von Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen kritisch ist.
Frage von Rainer W. • 10.12.2015
Antwort ausstehend von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Klara S. • 10.12.2015
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 10.12.2015
(...) Gerne verweisen wir Sie deshalb erneut auf die Stellungnahme, die wir Ihnen bereits am 7.12. (...) Zu Formen der Kollektivbestrafung finden Sie in der Erklärung eine Aussage von Herrn Beck. (...)