(...) Das Gewinnen von Menschen durch Werbung für diesen Dienst ist somit ein nachvollziehbares Vorgehen. Diese Bewerbung des Berufsbildes Soldatin/Soldat muss jedoch den Besonderheiten der Streitkräfte Rechnung tragen. Dazu gehört für uns, dass eine solche Bewerbung an Schulen bzw. (...)
(...) Das gilt auch für Polizei, Zoll, Feuerwehr …. Vor dem Hintergrund der aktuellen außenpolitischen Situation ist es umso wichtiger eine funktionsfähige Bundeswehr zu haben. Nur eine im Bündnis eingebundene und mit parlamentarischem Mandat ausgestattete Bundeswehr kann friedenssichernd und friedensschaffend eingesetzt werden. (...)
(...) Der Tabakgenuss wiederum beruht aller Erfahrung nach auf keiner rationalen Entscheidung, weshalb rationale Hinweise auf dessen Gefahren allein auch nicht ausreichen. Dies sollte angesichts von jährlich 110.000 Toten durch direkten Nikotingenuss und weiteren 3.300 Toten durch Passivrauchen in Deutschland nachvollziehbar sein. (...)
(...) Ihre Sorgen hinsichtlich des Militäreinsatzes in Syrien kann ich sehr gut nachvollziehen. (...) Eine Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht ist deshalb so schwer, weil wir kein Normenkontrollverfahren durchführen können. (...) Allerdings hat meine Fraktion dagegen geklagt, weil wir meinen, dass das Grundgesetz verletzt wird, wenn ein solches Normenkontrollverfahren nicht einmal durch die gesamten Abgeordneten der Opposition möglich ist. (...)
(...) Humanitäre Hilfe und politische Lösungen für einen nachhaltigen Frieden sind die Grundlage für diesen Einsatz. Als Konsequenz aus dem Post9/11-Feldzügen soll der Kampf gegen den IS mit der Einbindung regionaler Kräfte – auf militärischer aber vor allem auf politischer Ebene – die Fehler aus dem früheren Krieg gegen den Terror nicht wiederholen. Darüber hinaus ist es ein weiteres wichtiges Ziel eine Zukunftsperspektive für die Bewohner in den besetzten Regionen zu schaffen. (...)
Sehr geehrter Herr Foth,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.