Frage an Bernd Westphal von Andreas B. bezüglich Gesundheit
Herr Westphal,
wieso darf die Bundeswehr Werbung machen ohne Hinweise zu geben, dass eine Gefahr fuer Leib und Leben besteht (Tod, psychische lebenslange Folgeschaeden, etc.)? Wie beurteilen Sie die Ausgewogenheit vor allem mit Blick auf Arzneimittel und Tabakwaren, die ja sehr konkrete und auffaellige Hinweise geben muessen? Welche Diskussionen sind hier im Gesundheitssausschuss bereits gelaufen?
Sehr geehrter Herr Borde,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Zu Punkt 1) Mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist ein wesentlicher Bereich zur Personalakquirierung entfallen. Somit ist die Bundeswehr, wie andere staatlichen Organisationen auch, darauf angewiesen, Personal anzuwerben. Jeder/Jede, der/die sich bei der Bundeswehr bewirbt und sich für den Dienst entscheidet, sollte sich den Gefahren bewusst sein. Das gilt auch für Polizei, Zoll, Feuerwehr …. Vor dem Hintergrund der aktuellen außenpolitischen Situation ist es umso wichtiger eine funktionsfähige Bundeswehr zu haben. Nur eine im Bündnis eingebundene und mit parlamentarischem Mandat ausgestattete Bundeswehr kann friedenssichernd und friedensschaffend eingesetzt werden. Es geht um eine wehrhafte Bundeswehr, die unsere Werte Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen kann. Auf die Bundeswehr können wir daher nicht verzichten.
Zu Punkt 2) Es gibt klare Kennzeichnungspflichten bei Arzneimitteln. Bei Tabakwaren hat der Bundestag mit der EU-Tabak-Richtlinie eine Verschärfung des Werbeverbots und eine erweiterte Kennzeichnungspflicht beschlossen. Das halte ich für richtig.
Zu Punkt 3) Nicht nur der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich eingehend mit den Folgen des Tabakkonsums befasst.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Westphal
Weitere Fragen an Bernd Westphal
Neben meinen politischen Tätigkeiten setze ich mich selbstverständlich auch weiterhin sozial und gesellschaftlich ein.
Auch ich beobachte mit Besorgnis, wie sich Kräfte entwickeln, die unsere Demokratie gefährden.
Es gibt nach wie vor große Unterschiede in der geistigen und emotionalen Reife zwischen einem 18-Jährigen und einem 25-Jährigen. Deshalb halte ich es für wichtig, dass Gerichte weiterhin die Möglichkeit haben, im Einzelfall zu entscheiden, ob ein junger Mensch nach Erwachsenenstrafrecht oder nach Jugendstrafrecht bestraft werden sollte.
Daniela Rump ist eine junge, engagierte Kandidatin, die bereits als Vorsitzende des niedersächsischen Kinderschutzbundes bewiesen hat, dass sie sich mit Herz und Verstand für die Schwächsten in unserer Gesellschaft einsetzt