Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 18.12.2015
Antwort von Helge Braun CDU • 28.12.2015 (...) ich vermute, Sie nehmen Bezug auf die Wohnimmobilienkreditrichtlinie, die seitens der EU bereits beschlossen ist und deren Umsetzung in nationales Recht gerade in den parlamentarischen Beratungen ist. (...) In der Tat sieht der Gesetzentwurf vor, die Widerrufsfrist auf ein Jahr und 14 Tage zu befristen. (...) Ich werde Ihre Bedenken hiergegen aufgreifen und den Experten meiner Fraktion zur Kenntnis geben. (...)
Frage von Stephan F. • 18.12.2015
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 12.01.2016 (...) Die Speicherung der Verkehrsdaten hat im Inland zu erfolgen und es ist ein besonders sicheres Verschlüsselungsverfahren zu verwenden. Auch sind die Daten in gesonderten Einrichtungen mit einem hohen Schutz vor Zugriffen aus dem Internet zu speichern. (...)
Frage von Martin B. • 18.12.2015
Antwort von Andreas Lenz CSU • 17.07.2016 (...) Viele Parlamentarier, auch ich, haben sich für eine sorgsame Ausgestaltung des Gesetzes bemüht. Vor allem muss auch für die jetzt getroffene Regelung sichergestellt werden, dass kein Missbrauch stattfindet. (...)
Frage von Brigitte F. • 18.12.2015
Antwort von Helmut Brandt CDU • 21.12.2015 (...) Die 10-Jahres-Frist ist jedoch nur ein ungefährer Richtwert. Der Impfschutz erlischt nicht plötzlich, sondern nimmt ganz allmählich ab. Zum anderen bedeutet ein Lieferengpass keinen Versorgungsengpass. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 18.12.2015
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 29.01.2016 (...) Die Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern gehört selbstverständlich auch dazu. Genau wie Deutschland in den vergangenen Jahrhunderten durch Zuwanderung verändert wurde, werden auch diejenigen Flüchtlinge, die auf lange Sicht in Deutschland bleiben, neue Impulse für unsere Gesellschaft mit sich bringen und sie in erster Linie vielfältiger machen. Ein für unsere Gesellschaft sicher nicht unbedeutender Aspekt ist, dass ein Großteil der Asylbewerber verhältnismäßig jung ist. (...)
Frage von Margarete S. • 18.12.2015
Antwort von Sabine Sütterlin-Waack CDU • 29.01.2016 (...) Geänderte Erwerbsbiografien und die demographischen Veränderungen erfordern neue Wege in der Alterssicherung. Daher beschäftigen wir uns mit der Frage, mit welchen Maßnahmen man innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung dafür sorgen kann, dass Altersarmut auch künftig vermieden wird. (...)