Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 15.01.2016

(...) Weiterhin halte ich es für richtig, dass die Asbestbeseitigung in Berliner Liegenschaften sukzessive im Rahmen der Modernisierungs- und Instandhaltungsprogramme der städtischen Wohnungsbaugesellschaften von statten gehen soll. Vor dem Hintergrund der erheblichen Investitionsmehrkosten und den daraus resultierenden Mietsteigerungen, die während dieses Verfahrens entstehen, halte ich es vor allem im Interesse der Berliner Mieterinnen und Mieter für sinnvoll, die Beseitigung mit den ohnehin beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen und sonstigen Instandhaltungen zu verbinden. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 25.01.2016

(...) Bei der genannten Größenordnung von rund 50.000 Wohnungen handelt es sich meines Wissens nicht um Schadensfälle, die akut sanierungsbedürftig wären. Vielmehr sind dies Wohnungen, die aufgrund ihres Baujahres unter Asbestverdacht stehen – einschließlich der bekannten Schadensfälle. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 24.12.2015

(...) Ich bin über Ihre Worte etwas irritiert. Wir führen keinen Krieg gegen Syrien, sondern der Militäreinsatz richtet sich gegen den IS in Syrien! Ich hoffe doch sehr, dass Sie den IS nicht als "souveränen Staat" bezeichnen! (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 17.06.2016

Sehr geehrter Herr Groh,

ich bitte Sie, die stark verspätete Antwort zu entschuldigen. Durch ein Büroversehen ist Ihre Anfrage leider zwischenzeitlich aus dem Blick geraten.

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 13.01.2016

(...) Die Gründe dafür sind vielfältig. Ganz grundsätzlich lehne ich militärische Lösungen bei Konflikten ab und engagiere mich für zivile und diplomatische Strategien, die nicht immer die einfachsten, aber mit Sicherheit die sinnvollsten wie nachhaltigsten sind. Kriege führen immer zu neuen Kriegern und damit neuen Kriegen. (...)

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