Frage an Cansel Kiziltepe von Marcel E. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Kiziltepe,
ich habe folgende Fragen an Sie:
1) Wie ist Ihre Einstellung dazu, dass in Berlin bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei 50.406 Wohnungen Asbestgefahr besteht?
2) Gedenken Sie etwas gegen die Asbestgefahr in Berliner Wohnungen zu tun?
3) Was halten Sie von der Online-Petition "Schutz vor Asbest in Mietwohnungen"? (https://www.openpetition.de/petition/online/schutz-vor-asbest-in-mietwohnungen)
4) Unterstützen Sie die Online-Petition "Schutz vor Asbest in Mietwohnungen"?
Für die Beantwortung meiner Fragen danke ich bereits im voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Ass. Marcel Eupen, 2. Vorsitzender AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.
Sehr geehrter Herr Eupen,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den asbestbelasteten Wohnungen der Berliner Wohnungsbaugesellschaften, die ich im Folgenden gerne beantworten möchte.
Seit längerer Zeit schon sind die mit Asbest belasteten Wohnungen der Berliner Wohnungsbaugesellschaften, aber auch von der privaten Hand ein Thema in der Berliner Landespolitik. Auf eine im Jahr 2013 von der Fraktion Bündnis ´90/ Die Grünen eingereichten Anfrage an den Berliner Senat führte der damals für die Ressorts Stadtentwicklung und Bau zuständige Senator Michael Müller aus, dass von fest gebundenen Asbestprodukten wie etwa Bodenbelägen, die intakt sind und nicht mechanisch bearbeitet werden müssen, keine konkreten Gesundheitsgefahren ausgehen. Für schwach gebundene Arbeitsmaterialien wiederum greifen die bauordnungsrechtlich verankerten Bewertungs- und Sanierungsvorschriften.
Weiterhin halte ich es für richtig, dass die Asbestbeseitigung in Berliner Liegenschaften sukzessive im Rahmen der Modernisierungs- und Instandhaltungsprogramme der städtischen Wohnungsbaugesellschaften von statten gehen soll. Vor dem Hintergrund der erheblichen Investitionsmehrkosten und den daraus resultierenden Mietsteigerungen, die während dieses Verfahrens entstehen, halte ich es vor allem im Interesse der Berliner Mieterinnen und Mieter für sinnvoll, die Beseitigung mit den ohnehin beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen und sonstigen Instandhaltungen zu verbinden.
Ich bin fest davon überzeugt, dass der Berliner Senat dafür Sorge tragen wird, dass diese Beseitigungsmaßnahmen der Berliner städtischen Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen nach und nach erfolgen werden. Bezüglich der von Ihnen in Ihrem Schreiben erwähnten Petition ist zu sagen, dass eine flächendeckende Erfassung von Wohngebäuden, in denen Asbest vorhanden ist aufgrund fehlender Datenzugriffe nicht umsetzbar ist.
Grundsätzlich jedoch begrüße ich Ihr Engagement für einen Abbau der Asbestvorkommen in Berliner (Miet-) Wohnungen. Gerne werde ich Sie in Ihrem Anliegen im Rahmen meiner Möglichkeiten und in Kooperation mit den für diesen Bereich zuständigen Landespolitikerinnen und Landespolitikern unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen,
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
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Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.