Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 07.01.2016
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2016 (...) Die Frage des sogenannten Ehrensolds hat zuletzt nach dem Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2012 für breitere Debatten in Gesellschaft und Parlament gesorgt. Wir Grünen haben uns grundsätzlich für die Abschaffung des Ehrensoldes und eine faire Vergütungsregelung ausgesprochen, die sich an der Systematik der Vergütungen etwa von Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzlern und Bundesministerinnen und Bundesministern orientiert, bei der die Pensionen geringer sind als die Bezüge zur aktiven Amtszeit. Dabei sollte auch die Dauer der Ausübung des Präsidentenamtes angemessen berücksichtigt werden. (...)
Frage von Eck I. • 06.01.2016
Antwort von Kai Wegner CDU • 27.01.2016 (...) Im Jahr 2013 hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes verabschiedet, mit dem das Ehrenamt umfassend gestärkt und bürokratische Hindernisse abgebaut wurden. So haben wir die die Pauschalen im Steuerrecht deutlich angehoben. (...)
Frage von Axel S. • 06.01.2016
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 05.02.2016 (...) Die Hetze der Rechtspopulisten in ganz Europa zündet, weil es eine allgemeine Parteienfrustration gibt und viele Menschen Angst haben, ihren sozialen Status einzubüßen oder endgültig angehängt zu werden. Wir dürfen nicht Menschlichkeit und Flüchtlinge bekämpfen, sondern Ungleichheit. Wir müssen die soziale Frage deshalb wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und deutlich machen, dass wir gerade die nicht vergessen, die nicht oder nicht genug vom Wachstum profitieren. (...)
Frage von Heinz K. • 06.01.2016
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 26.01.2016 (...) das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist gerade dabei, aufgrund der aktuellen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe die Regelsätze neu zu berechnen. Sie irren also, wenn sie annehmen, dass dies nicht geschieht. (...)
Frage von Monika N. • 06.01.2016
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 19.01.2016 (...) die Erstattung der Schulwegkosten in Bayern ist im „Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs“ (Schulwegkostenfreiheitsgesetz – SchKfrG) geregelt. (...) Die BayernSPD setzt sich bereits für eine bessere Erstattung der Schulwegkosten ein: (...)
Frage von Jens S. • 06.01.2016
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 27.01.2016 (...) Verlässliche Ganztagsangebote für alle Kinder: Kind und Karriere dürfen sich nicht ausschließen. (...)
