Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 09.01.2016
Antwort von Edgar Franke SPD • 18.01.2016 (...) In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten jeweils auf ein Teilgebiet der Politik; hier: Gesundheit. (...) Zur Stellung des Patientenbeauftragten: Der oder die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ist dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt und wird von der Bundesregierung ernannt. (...)
Frage von Sibylle G. • 09.01.2016
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 18.03.2016 (...) Bis zum Jahresende wird der konsequente Schutz der EU-Außengrenzen angestrebt, um die Funktionstüchtigkeit des Schengen-Systems wiederherzustellen. (...)
Frage von Frank V. • 09.01.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.01.2016 (...) in den vergangenen Jahren konnten die Tarifpartner nicht verhindern, dass in vielen Branchen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Niedrig- und Dumpinglöhnen beschäftigt wurden. Durch das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie, das in erster Linie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindeslohns beinhaltet, haben wir eine Lohnuntergrenze gezogen. Dieser sog. (...)
Frage von Martin H. • 09.01.2016
Antwort ausstehend von Michael Grosse-Brömer CDU Frage von Winfried Z. • 09.01.2016
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 12.01.2016 (...) Die CSU-Landesgruppe hat auf der Klausurtagung in Kreuth am 08.01.2016 das Positionspapier "Für eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen" beschlossen. Das Kapitel "Illegale Einreisen verhindern" enthält u.a. (...)
Frage von Mathias K. • 09.01.2016
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2016 (...) Zunächst ist es seit langem Anliegen der Grünen, ein Einwandungsgesetz zu erlassen, das Einwanderung von Flucht und Asyl trennt. (...)