Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 12.01.2016
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 29.01.2016 (...) Sie zeichnen sich durch besonders zahlreiche Anfragen via abgeordnetenwatch.de aus und haben sich insbesondere zum Thema Scientology bereits an verschiedene Abgeordnete gewendet, daher machen wir es kurz: Die Scientology-Organisation ist nach wie vor eine gefährliche Sekte. Das beste Mittel hiergegen ist und bleibt Aufklärungsarbeit. (...)
Frage von Wilfried M. • 12.01.2016
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu Scientology! Der Sinn von Religionspolitik ist Religionsfreiheit. Dies umfasst auch das Recht des oder der Einzelnen, sein gesamtes Leben an den Lehren ihrer/seiner Religion oder Weltanschauung auszurichten, so seltsam und absurd dies im Einzelfall auch erscheinen mag. (...)
Frage von Doris M. • 12.01.2016
Antwort von Martin Pätzold CDU • 25.02.2016 (...) Damit Deutschland nicht aufgrund der enormen Zuwanderung die Grenzen seiner Belastbarkeit erreicht, müssen die derzeitigen Flüchtlingszahlen drastisch reduziert werden. Das Asylpaket II, das kürzlich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf den Weg gebracht wurde, enthält wichtige Maßnahmen für das Erreichen dieser Ziele. Die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien ist noch nicht Bestandteil des Asylpaketes II. (...)
Frage von eva-maria q. • 12.01.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ulrike S. • 12.01.2016
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 15.01.2016 (...) grundsätzlich unterstütze ich die Einwanderungspolitik von Angela Merkel, aber es braucht nationale und europäische Lösungen, um Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen zu reduzieren und die Zuwanderung nach Deutschland zu ordnen und zu steuern. (...) Was ist zu tun: (...)
Frage von Bernd R. • 12.01.2016
Antwort von Jörn Wunderlich DIE LINKE • 28.01.2016 (...) Zu 1.) Eine solche Anhörung soll in einer geschützten Gesprächssituation stattfinden, wobei das Kind seinem Alter entsprechend über das Verfahren und die möglichen Ausgänge desselben zu informieren ist, es sei denn, dass Nachteile für das Kind zu befürchten sind (etwa Weglaufen oder Selbstgefährdung etc.) Auch der Umfang der Information ist sorgfältig zu prüfen, um das Kind nicht zu belasten. (...)