Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 30.06.2016

(...) Parteikonvent im September 2014 die Position der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt und konkretisiert. Ganz klar haben wir vereinbart, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um einem Abkommen zustimmen zu können. Sollten diese von uns geforderten Bedingungen im fertigen Vertragstext nicht eingehalten werden, sehe ich nicht, wie die SPD dem wird zustimmen können. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 05.02.2016

(...) Antwort: Ich verstehe zwar Ihren Gedankengang, vertrete jedoch eine gänzlich andere Auffassung vom Sinn und Zweck des Jugendschutzes. (...) Dampfen beginnen. (...)

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