(...) Parteikonvent im September 2014 die Position der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt und konkretisiert. Ganz klar haben wir vereinbart, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um einem Abkommen zustimmen zu können. Sollten diese von uns geforderten Bedingungen im fertigen Vertragstext nicht eingehalten werden, sehe ich nicht, wie die SPD dem wird zustimmen können. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erich T. • 20.01.2016
Antwort von Gabi Weber SPD • 30.06.2016
Frage von Markus G. • 20.01.2016
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 21.01.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Lea-Dina L. • 20.01.2016
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Frage von René W. • 20.01.2016
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 05.02.2016
(...) Antwort: Ich verstehe zwar Ihren Gedankengang, vertrete jedoch eine gänzlich andere Auffassung vom Sinn und Zweck des Jugendschutzes. (...) Dampfen beginnen. (...)
Frage von Stefan K. • 20.01.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 09.03.2016
(...) Allein in den 90er Jahren kamen so etwa 3 Millionen Menschen in unser Land (aus Bosnien-Herzegowina, Sri Lanka, viele Asylbewerber und vor allem Spätaussiedler aus Osteuropa). (...)
Frage von Lothar B. • 20.01.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 29.01.2016
Sehr geehrter Herr Brosda,
ich kann Ihrem Kommentar keine Frage entnehmen.