Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.06.2016

Sehr geehrter Herr Gerke,

vielen Dank für ihre neuerliche Anfrage. Wir verweisen auf unsere Antwort auf ihre Frage vom 31.12.2015.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Göring-Eckardt

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Dazu gehört als Ultima Ratio auch der Schusswaffengebrauch. Entscheidend ist dabei, dass stets die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss – dieser Rechtsgrundsatz steht auch noch einmal explizit in den Gesetzen. Es muss also das „mildeste“ zielführende Mittel genutzt werden und es muss der Gefahr angemessen sein. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2016

(...) Zu den Äußerungen von Herrn Palmer sollten Sie ihn besser persönlich fragen. Grundsätzlich gilt in unserer Partei wie in der gesamten Gesellschaft der Pluralismus von Meinungen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 26.02.2016

(...) Dies sind alles keine Einzelfälle und gehört bei der AfD zum Tonfall. Das frühere Mitglied der AfD, Hans-Olaf HeAfDl, zeigt sich deswegen auch besorgt: Die AfD ist zu einer „NPD light“ geworden. Er bereut, mitgeholfen zu haben, ein „richtiges Monster zu erschaffen“. (...)

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