Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 16.02.2016

(...) Diese sind wegen des enthaltenen Suchtstoffs und Nervengifts Nikotin mit deutlichen Gesundheitsrisiken verbunden. Aber auch vor nikotinfreien elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas sind Kinder und Jugendliche zu schützen: Beim Dampfen von sowohl nikotinhaltigen als auch nikotinfreien E-Zigaretten entstehen Carbonylverbindungen, darunter Formaldehyd, Acrolein und Acetaldehyd, die Krebs auslösen können. Außerdem enthalten die Aerosole von E-Zigaretten und E-Shishas feine und ultrafeine Partikel. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 12.02.2016

(...) seit Beginn der TTIP-Verhandlungen haben wir uns stets um mehr Transparenz bemüht. Der TTIP-Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium ist ein Schritt in die richtige Richtung – bisher gab es noch bei keinem anderen Handelsabkommen diese Möglichkeit. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2016

(...) gerne helfen wir Ihnen beim Googeln Ihrer Fragen, auch wenn wir hier keinen parlamentarischen Bezug erkennen können. Wenn Sie sich für aktuelle Flüchtlingszahlen interessieren, sollten Sie die Website des BAMF besuchen: http://www.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/Asylzahlen/asylzahlen-node.html. Wenn Sie sich für verfassungsrechtliche Diskussionen interessieren, empfehlen wir Ihnen das Verfassungsblog. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 14.09.2017

(...) Und falls Sie auf die Dublin-Verordnung(en) anspielen: Fraglich ist auch hier, ob nicht Deutschland zu seinen Ungunsten davon abweichen darf: Denn nach allgemeinem Verständnis ist es sehr wohl möglich auf die Durchsetzung von Regeln zu verzichten, die ausschließlich dazu bestimmt sind, einen selbst zu schützen - hier diente die Dublin-Verordnung lediglich dazu, Deutschland vor einem Zuzug von Flüchtlingen zu schützen. Ich persönlich sehe nicht, wie durch die Grenzöffnung und die Durchführung von Asylverfahren in der Bundesrepublik andere EU-Mitgliedstaaten geschädigt wurden. (...)

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