Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Reuffurth,

(...) Als Konservierungsmittel wird Salz schon seit Jahrhunderten benutzt, zum Beispiel zur Herstellung von Sauerkraut, Pökelfleisch, Salami und Salzhering. (...)

(...) Als Drogenbeauftragte der Bundesregierung begrüße ich alle Pläne der EU-Kommission, soweit sie zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes beitragen. Wird mit der E-Zigarette ein Nikotinliquid verdampft, wird dem Körper suchterzeugendes Nikotin zugeführt. Ich teile Ihrer Auffassung nicht, dass nikotinhaltige Liquide als Genussmittel anzusehen sind. (...)

(...) Die Erhöhung der Leistungen in der Pflege zum 1. Januar 2013 ist im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz verankert. Ziel war es, vor allem die Situation von Demenzkranken zu verbessern. (...)

(...) Dieser Fall wäre eingetreten, wenn die Marktzinsen zu niedrig sind. Denn dann besteht die Gefahr, dass das Versicherungsunternehmen nicht mehr genügend Erträge erzielen kann, um den verbleibenden Versicherten, die ihnen bei Auslaufen ihrer Verträge zustehende garantierte Leistung und Überschussbeteiligung (1 und 2) zahlen zu können. Die Neuregelung hätte somit verhindert, dass die jetzt ausscheidenden Versicherten, den Kapitalbestand zu Lasten der verbleibenden Versicherten zu sehr verbrauchen. (...)

(...) Das Auswärtige Amt hat darüber hinaus unter Federführung von Frau Staatsministerin Cornelia Pieper MdB einen Entwurf für ein neues Auslandsschulgesetz erarbeitet, das das Auslandsschulwesen auf eine gesetzliche Grundlage stellen und die Qualität und Leistung der deutschen Auslandsschulen auf Dauer sichern soll. Bisher werden alle Deutschen Auslandsschulen allein nach dem Zuwendungsrecht gefördert. (...)