Frage von Klaus D. • 12.11.2009
Antwort ausstehend von Oskar Lafontaine BSW
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Frage von Klaus D. • 12.11.2009
Antwort von Ute Vogt SPD • 02.12.2009
(...) Aber auch heute gilt noch: Ich brauche keine andere Partei zu suchen. Ich bin Mitglied einer linken Volkspartei. Und finde außerdem, dass nicht alle, die sich links nennen, auch tatsächlich diesem Anspruch gerecht werden. (...)
Frage von Wolfgang G. • 12.11.2009
Antwort von Diana Golze DIE LINKE • 13.11.2009
(...) Es sollte also darum gehen, Koalitionen zu bilden, die einen großen Teil der Wählerstimmen repräsentieren. Für alle, die ihre Wählerstimme nicht in der Regierung wiederfinden, sollten die Möglichkeiten der direkten Demokratie ausgebaut werden. Deshalb setzt sich DIE LINKE schon seit Jahren für die Volksgesetzgebung auf Bundesebene ein, d.h. (...)
Frage von Michael L. • 12.11.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Frage von Martin M. • 12.11.2009
Antwort von Michael Kauch FDP • 12.11.2009
Die geplante Zurücknahme der reduzierten Vergütung ist als Sofortmaßnahme in den CDU/CSU-FDP-Entwurf für das Wachstumsbeschleunigungsgesetz aufgenommen worden. Mit einer Verabschiedung noch in diesem Jahr ist zu rechnen. (...)
Frage von Martin M. • 12.11.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 17.12.2009
(...) Die Neuregelung für Biogasanlagen ist Bestandteil des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Dieses wurde bereits vom Deutschen Bundestag beschlossen und befindet sich nun im Bundesrat, der in seiner Sitzung am 18. (...)