Frage an Diana Golze von Wolfgang G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Demokratie ist eine Gesellschaftsform, in dem sich die Interessen der Mehrheiten durchsetzen. Wenn man eine Regierung bildet, muss man Kompromisse eingehen (Koalitionsbildung...).
Frau Golze,
sind Koalitionen nicht grundsätzlich antidemokratisch, wenn - wie im Alltag immer wieder feststellbar - Interessen von Minderheiten das Ergebnis derartiger Kompromisse sind.
Welche Alternative(n) sehen Sie aus dem Blickwinkel ihrer Parteipolitik, die Interessen der Mehrheiten auch ohne Koalitionen durchsetzen zu wollen und zu können.
Warum hat es ihre Partei nicht geschafft, auch die doch dringend notwendigen 2 Millionen Nichtwähler zur Bundestagswahl 2009 zu aktivieren....
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort
Sehr geehrter Herr Galle,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich kann man den Eindruck bekommen, dass Koalitionen antidemokratisch seien, da sie zwingend auf Kompromissen beruhen. Doch ich frage Sie, wie sähe die Alternative aus?
Alleinregierungen? Einparteiensystem? Das kann und sollte es wohl auch nicht sein. Es sollte also darum gehen, Koalitionen zu bilden, die einen großen Teil der Wählerstimmen repräsentieren. Für alle, die ihre Wählerstimme nicht in der Regierung wiederfinden, sollten die Möglichkeiten der direkten Demokratie ausgebaut werden. Deshalb setzt sich DIE LINKE schon seit Jahren für die Volksgesetzgebung auf Bundesebene ein, d.h. wir fordern die Möglichkeit, mit Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auch Bundespolitik mitgestalten zu können.
Bei der Bundestagswahl haben leider weit mehr als nur zwei Millionen Wähler von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht. Dies ist ein Problem für alle demokratischen Parteien. Erst, wenn die Menschen wieder Vertrauen in die Politik und die sie verkörpernden Menschen gewinnen, wird sich daran etwas ändern. Eine größere Transparenz von Politik und ihren Entscheidungswegen und mehr Möglichkeiten, sich selbst dabei einzubringen, können hier entscheidend helfen.
Mit freundlichen Grüßen
Diana Golze, Mdb
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