Frage von Detlef G. • 26.11.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.11.2009
(...) Nein! (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan B. • 26.11.2009
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU
Frage von Markus S. • 26.11.2009
Antwort von Lena Strothmann CDU • 01.12.2009
Sehr geehrter Herr Schüttler,
Frage von Jens G. • 26.11.2009
Antwort von Manfred Behrens CDU • 09.09.2010
(...) Noch 2004 nahmen wir bei der Breitbandnutzung - gemessen an Anschlüssen pro Einwohner - unter den G-7 Staaten den vorletzten Platz ein. (...) Heute nimmt Deutschland die zweitbeste Position ein, knapp hinter Spitzenreiter Kanada. (...)
Frage von Daniel M. • 26.11.2009
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel Bündnis 90/Die Grünen • 03.12.2009
(...) Das eigene Gewissen spielt eine große Rolle bei den Abstimmungen im Bundestag. (...) Doch widerspricht die Parteilinie dem, was das eigene Gewissen gebietet - und das kommt, wie Sie am Beispiel Afghanistan sehen, vor - kann der oder die Abgeordnete dank Artikel 38 so abstimmen, wie es das eigene Gewissen verlangt. (...)
Frage von Moritz M. • 26.11.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 09.12.2009
(...) Im Ergebnis ist festzustellen, dass die deutsche Gerichtsbarkeit über Kriegsverbrechen der alliierten Streitkräfte nach wie vor ausgeschlossen ist. Kontrollratsgesetz Nr.4 - obzwar längst nicht mehr gültig - bildet daher (für den entsprechenden Zeitraum) bis heute die Basis für ein Verfahrenshindernis. (...)