Frage an Manfred Behrens von Jens G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Göbel,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Bezüglich Ihrer Anfrage, wann es südlich der Autobahn 2 bei Wefensleben DSL geben wird, kann ich Ihnen heute antworten. Zu Beginn der Legislaturperiode hat sich die CDU/CSU klar für den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland ausgesprochen.

Eine flächendeckende Breitbandversorgung gehört für uns zur Daseinsvorsorge. Moderne Kommunikationsnetze schaffen verstärkten Zugang zu Informationen und damit mehr wirtschaftliches Wachstum und Lebensqualität. Für die Entwicklung von Industrienationen sind sie daher entscheidend. Wettbewerb, Regulierung und Kooperation sind die maßgeblichen Säulen für eine zügige Umsetzung der Breitbandstrategie. Um die bislang noch nicht versorgten ländlichen Gebiete Deutschlands flächendeckend mit leistungsfähigem Breitband zu erschließen, haben wir verstärkte Anstrengungen beim Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen unternommen.

Inzwischen sind Fortschritte zu verzeichnen, denn der Abschluss der sechs Blöcke der versteigerten Mobilfunkfrequenzen im 800 MHz- Band bringt den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland weiter voran. Die Breitbandabdeckung wird sich weiter verbessern und die Qualität der Versorgung ländlicher Räume spürbar erhöhen. Schließlich ist die Nutzung der versteigerten Frequenzen nach den Vergaberegeln der Bundesnetzagentur an die Auflage gebunden, dass die Unternehmen zunächst solche Gebiete versorgen, die eine unzureichende Breitbandabdeckung aufweisen. Grundlage für die Versteigerung war die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung der unionsgeführten Bundesregierung vom März 2009. Selbst ohne die Bereitstellung dieses zusätzlichen Frequenzspektrums kommt Deutschland beim Breitbandausbau immer besser voran.

Noch 2004 nahmen wir bei der Breitbandnutzung - gemessen an Anschlüssen pro Einwohner - unter den G-7 Staaten den vorletzten Platz ein. Inzwischen wurde die Anzahl nicht oder unzureichend versorgter Kommunen spürbar reduziert. Heute nimmt Deutschland die zweitbeste Position ein, knapp hinter Spitzenreiter Kanada. Durch die konsequente Umsetzung der von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft gemeinsam erarbeiteten Breitbandstrategie kann diese positive Entwicklung weiter verbessert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Behrens, MdB