Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 12.07.2013

(...) Zudem gibt es leider keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabismedikamente seitens der Krankenkassen. Möglicherweise verbessern Sie aber die Chancen einer Kostenübernahme, wenn sowohl Ärzte als auch BfArM der Anwendung von Cannabis als Medikament zustimmen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.07.2013

(...) Im Verfassungsstaat Deutschland sind die bundesdeutschen Nachrichtendienste strikt an Recht und Gesetz, insbesondere an das Grundgesetz gebunden. Nachrichtendienste fremder Staaten sind nicht befugt, auf deutschem Hoheitsgebiet tätig zu werden. Wer gegen dieses Verbot verstößt, macht sich strafbar. (...)

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