Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2013

(...) Nach der UN-Behindertenrechtskonvention haben Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung bzw. Psychiatrieerfahrung die gleichen Rechte auf Selbstbestimmung, psychosoziale und medizinische Hilfen wie somatisch Erkrankte. Besonders im Bereich der psychiatrischen Versorgung muss die Einhaltung von Menschenrechten ein zentrales Grundanliegen sein. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 13.08.2013

(...) Die früher mit der Nachversicherung verbundenen Nachteile sollen neuerdings durch Einführung eines Altersgeldes zum großen Teil kompensiert werden. Im Wesentlichen ermöglicht dieses neue Altersgeldgesetz freiwillig und vorzeitig aus dem Bundesdienst ausscheidenden Beamten, Richtern und Soldaten künftig, anstelle der bislang pflichtmäßigen Nachversicherung einen Anspruch auf die Gewährung von Altersgeld geltend zu machen. Dennoch bleiben weiterhin gewisse Hürden und Unzulänglichkeiten bestehen. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2013

(...) Auch wenn ich Ihnen natürlich nicht empfehlen kann, in die private Krankenversicherung zu gehen: Es gibt einen sog. "Basistarif" (kostet so viel wie der Höchstsatz in der GKV, also rund 610,- Euro pro Monat Gesamtbeitrag), in den Sie von dem jeweiligen Versicherungsunternehmen unabhängig von eventuellen Vorerkrankungen aufgenommen werden müssen (Kontrahierungszwang). Der Leistungsumfang des Basistarifs entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung. (...)

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