Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene L. • 07.06.2009
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 10.06.2009 (...) Sie haben allerdings verschwiegen, warum Thaksin in Thailand verurteilt wurde und das waren keine politischen Gründe. Das die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNS) sich in Thailand engagiert ist bekannt, jedoch nicht nur für die Demokratische Partei, sondern auch andere Politiker haben an Schulungen der FNS teilgenommen. (...)
Frage von Thomas S. • 07.06.2009
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 10.06.2009 (...) aufgrund Ihrer beleidigenden Äußerungen auf meinen Anrufbeantworter im Abgeordnetenbüro werde ich Ihre Frage nicht beantworten. (...)
Frage von Marco S. • 07.06.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 02.07.2009 (...) Es ist richtig, dass auch im Internet kursierende Videodrohungen an Deutschland mit dem deutschen Engagement in Afghanistan begründet wurden. In meinen Augen ist es jedoch ein absoluter Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. (...)
Frage von Heide H. • 07.06.2009
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 24.06.2009 (...) Das nunmehr verabschiedete Gesetz ist aber lediglich ein Placebo. Es entfaltet in diesem Kampf keine Wirkung, greift aber in Bürger- und Freiheitsrechte ein. Es schafft die Struktur für Internetzensur. (...)
Frage von Gerhard M. • 07.06.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 11.06.2009 (...) Selbstverständlich kann ich mich davon nur distanzieren und festhalten, dass der Überfall von Hitler-Deutschland auf Polen den Zweiten Weltkrieg ausgelöst hat. Es gibt aber keine Handhabe für deutsche Abgeordnete, Diskussionen in der Russischen Föderation oder eine zwischen russischen und polnische Publizisten und Historikern geführte Debatte zu unterbinden. (...)
Frage von Tobias M. • 07.06.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Maurer,