Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter W. • 09.06.2009
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2009 (...) Lange hat meine Partei über diese Frage diskutiert und ist zu einem anderen Ergebnis als sie gekommen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass das Problem nicht darin liegt, das Betriebe Parteien in ihrer Arbeit unterstützen, sondern darin, dass unbekannte Spender Geld an Parteien geben. (...)
Frage von Korbinian P. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 (...) Meine Antworten bei abgeordnetenwatch stammen immer von mir, mit zwei Fingern in mein Laptop getippt. Textbausteine benutze ich niemals. (...)
Frage von Florian H. • 09.06.2009
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 10.06.2009 (...) Das BKA ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums und arbeitet mit einem fest umrissenen rechtlichen Auftrag, der im Grundgesetz und im „BKA-Gesetz“ beschrieben ist. Die Sorge, dass das Bundeskriminalamt den Inhalt von Internetseiten fälschlicherweise als Kinderpornographie einstuft, kann ich nicht teilen. (...)
Frage von Michael D. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 (...) ich habe am vergangenen Sonntag etwa gegen 12 Uhr 30 einen leitenden Redakteur der Berliner Zeitung erreichen können. Gegen 15 Uhr hat mich der Journalist, der den Artikel geschrieben hat, angerufen. (...)
Frage von Helmut W. • 09.06.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Detlef H. • 09.06.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 18.06.2009 (...) So haben zahlreiche Sportordnungen von Sportverbänden eine Genehmigung für den Einsatz von Großkaliberwaffen mit entsprechendem Bestandsschutz. Auch würde ein Verbot großkalibriger Waffen die deutschen Sportschützen von internationalen Wettbewerben ausschließen. Die auf Großkaliber spezialisierten Vereine stünden faktisch vor dem „Aus“. (...)