Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik D. • 09.06.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 11.06.2009 (...) So ist auch bei dem Elterngeld zu kritisieren, dass es die Eltern quasi zwingt nach einem Jahr wieder Arbeiten zu gehen. (...) Das ist in Zeiten von so schrecklichen Geschehnissen wie kürzlich erst wieder in Winnenden und Wendlingen umso unverständlicher. (...)
Frage von Sibille P. • 09.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.06.2009 Sehr geehrte Frau Prexl-Wachter,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Viviane H. • 09.06.2009
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 11.06.2009 (...) Tatsächlich gewählt haben 1.030.000 Erstwähler. Die Wahlbeteiligung der Erstwähler lag unterdurchschnittlich bei 32,2 Prozent, während die Wahlbeteiligung aller Wahlberechtigten 43,3 Prozent betrug. Sie sehen, es bleibt für uns noch viel zu tun! (...)
Frage von Jörg P. • 09.06.2009
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2009 (...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben Alternativen: im Zentrum der grünen Verkehrspolitik steht die Fortbewegung zu Fuß, per Rad und mit Bussen und Bahnen. Unsere Initiativen im Parlament zielten auf verstärkte Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, die Schiene und den Nationalen Radverkehrsplan. (...)
Frage von Jörg P. • 09.06.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 16.06.2009 (...) Als Bundestagsabgeordneter für zahlreiche Anrainergemeinden des Flughafen Schönefeld bzw. des kommenden BBI werde ich mich aber weiterhin für eine Verbesserung der Lebensqualität, der vom Fluglärm betroffenen Bürger, stark machen: Noch in diesem Jahr wird der Kreistag eine mobile Fluglärmmesssation erwerben, um vom Flughafenbetreiber unabhängige Messungen durchführen zu können. Diese Station soll beispielsweise auch von Gemeinden oder einzelnen Bürgern angefordert werden können, um die Lärmbelastung vor Ort exakt zu überprüfen und ggf. (...)
Frage von Jörg P. • 09.06.2009
Antwort von Cornelia Behm Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2009 (...) Für den Schutz der Bevölkerung vor Lärm, Schadstoffen oder Strahlung sollte immer der Stand der Technik das Mittel der Wahl sein. Dass die Bundesregierung diesen Stand der Technik beim Schutz der Menschen vor Fluglärm nicht berücksichtigen will, ist aus meiner Sicht ein Skandal. Meine Haltung zum Lärmschutz am Flughafen BBI können Sie auch in zahlreichen Äußerungen nachlesen, die auf meiner Webseite www.cornelia-behm.de dokumentiert sind. (...)