Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mandy M. • 10.06.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 17.07.2009 (...) Und übrigens - weil wir ja u.a. keine Zweiklassenmedizin möchten - weder für Sie noch für mich - hat meine Fraktion die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung gefordert und dieses Ziel kann ich nur unterstützen. Details finden Sie auf der Seite meiner Fraktion unter www.linksfraktion.de. (...)
Frage von Günter M. • 10.06.2009
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 17.07.2009 (...) Dem Wohl des Kindes entspricht es grundsätzlich am ehesten, wenn beide Elternteile sich um das Kind kümmern und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Ein gemeinsames Sorgerecht erfordert jedoch eine "tragfähige soziale Beziehung der Eltern zueinander" und "ein Mindestmaß an Übereinstimmung" (BVerfG, NJW 1995, 2155). (...)
Frage von Markus S. • 10.06.2009
Antwort von Lena Strothmann CDU • 19.06.2009 (...) Insofern bin ich fest davon überzeugt, dass dieses Gesetz die Grundrechte der Bürger nicht beschränkt und eine Zensur freie Nutzung des Internets weiter möglich ist. (...)
Frage von Bozica B. • 10.06.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.06.2009 Sehr geehrte Frau Bradica,
Frage von Michael P. • 10.06.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 18.06.2009 (...) Nur durch eine fundierte Präventionsarbeit und einer zweckgerechten Sensibilität für diese Thematik können schreckliche Ereignisse wie der Amoklauf in Winnenden verhindert werden. In gleichem Maße haben so die Bürgerinnen und Bürger das Recht, ihrer gewünschten Freizeitbeschäftigung nachzukommen, ohne jegliche Kriminalisierung dieser Tätigkeit. (...)
Frage von Alrik S. • 10.06.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 01.07.2009 (...) Meiner Meinung nach steht die CCS-Technik noch am Anfang. Daher muss selbstverständlich genau geprüft werden, welche Regionen überhaupt für die Speicherung von CO2 infrage kommen und welche Haftungsregelungen für alle Seiten annehmbar sind. Allerdings stellt CCS zumindest perspektivisch eine Möglichkeit dar, die Kohleenergie klimaschonend zu gestallten. (...)