Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Zinon H. • 18.06.2009
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2009 (...) Nach der Etablierung des 5 Parteien-Systems in den Bundesländern und im Bundestag kommen immer wieder Spekulationen einzelner auf, die sich für eine Änderung des Wahlrechts aussprechen. In der Regel sind diese Änderungen parteipolitisch tendenziös. (...)
Frage von Ralf H. • 18.06.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 16.07.2009 Sehr geehrter Herr Haingärtner,
Frage von Ralf H. • 18.06.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 19.06.2009 (...) Es ist richtig, dass die BKA-Liste täglich aktualisiert wird. (...) Daher ist mindestens eine quartalsmäßige Prüfungspflicht vorgesehen, der übrige Rhythmus steht im Ermessen des Gremiums. (...)
Frage von Reinhart S. • 18.06.2009
Antwort von Walter Kolbow SPD • 20.07.2009 (...) Tatsächlich haben die Alliierten auf deutschem Territorium bei Kriegsende vorgefundene Goldbestände entsprechend der Haager Landkriegsordnung eingezogen. Diese Bestände stammten ausschließlich aus Raubgold, das ab 1939 Landesbanken und Privateigentümern in den annektieren und überfallenen Gebieten von den Nationalsozialisten entzogen worden war. (...)
Frage von Wolfgang L. • 18.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009 (...) die zentralen Forderungen der Union (u.a. Kontrollgremium, keine Speicherung/Strafverfolgung der am Stoppserver anfallenden Verkehrs- und Nutzerdaten, keine Ausweitung der Sperren auf andere Inhalte als Kinderpornografie) sind sogar öffentlich dokumentiert, z.B. im Protokoll zur Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag, in Pressemitteilungen und zahlreichen Presseberichten. (...)
Frage von Ralph S. • 18.06.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP