Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven B. • 21.06.2009
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 23.06.2009 (...) Aber es verringert die Möglichkeiten, dass durch das sexuell motivierte Betrachten der Abbildung von Kindesmissbrauch die Würde des betroffenen Kindes fortgesetzt verletzt wird. Ebenso bin ich überzeugt, dass das Gesetz den Vertrieb von Kinderpornographie über das Internet erschweren kann. Die ungehinderte Verbreitung entsprechender Inhalte würde es denjenigen leicht machen, die durch die Verbreitung solchen Materials zusätzliche Anreize für Straftaten liefern oder gar Geld damit verdienen. (...)
Frage von Patrick K. • 21.06.2009
Antwort von Lale Akgün SPD • 02.07.2009 (...) Nichtsdestotrotz bereue ich meine Entscheidung, dem Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie zuzustimmen nicht im Geringsten. Ich siehe darin eine wichtige Maßnahme zur Bekämpfung von Kindermissbrauch. (...)
Frage von Jun Kim D. • 21.06.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 03.08.2009 (...) Weil es nicht auszuschließen ist, dass Spiele einen Einfluss auf das Verhalten der Jugendlichen haben könnten, muss genauer hingeschaut werden. Da diese Möglichkeit besteht, sehen wir unsere Aufgabe darin, die Kinder und Jugendlichen weitestgehend zu schützen, ohne dadurch in die Grundrechte anderer eingreifen zu müssen. (...)
Frage von Roy H. • 21.06.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 25.06.2009 (...) 2. Niemals habe ich für die "Wiedereinführung der Zensur gestimmt". Im Zusammenhang mit dem Internetfilter gegen Kinderpornographie von Zensur zu sprechen, halte ich - um es sehr höflich auszudrücken - für vollkommen verirrt. (...)
Frage von Ansgar K. • 21.06.2009
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 29.06.2009 (...) Da ich schon einmal zum Thema Kinderpornographiebekämpfungsgesetz Stellung genommen habe, möchte ich Sie auf meine Antwort auf die Abgeordnetenwatch-Anfrage von Herrn Fachinger vom 22. Mai dieses Jahres verweisen. (...)
Frage von Carsten R. • 21.06.2009
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 22.06.2009 (...) ich habe mich vor der Abstimmung ausführlich über das Gesetz zur Sperrung kinderpornographischer Internet-Seiten informiert. Insbesondere nach der letzten Verhandlungsrunde mit der CDU/CSU am 15.5.2009 bin ich überzeugt, dass wir ein sinnvolles und ausgewogenes Gesetz beschlossen haben, das einen vernünftigen Kompromiss zwischen dem wichtigen Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und den Informations- und Freiheitsrechten der Internet-Nutzer darstellt. (...)