Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roger K. • 10.12.2006
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 18.01.2007 (...) Wichtig ist uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, dass keines dieser Prinzipien über den anderen steht. So sind wir stolz auf die sozialen Sicherungssysteme in der Bundesrepublik. Sie sorgen dafür, dass kein Mensch aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen wird. (...)
Frage von Susanne N. • 09.12.2006
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 30.05.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Manfred G. • 09.12.2006
Antwort von Caren Marks SPD • 18.01.2007 Sehr geehrter Herr Grotzek,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Helmut E. • 09.12.2006
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2007 (...) Für uns als Hessen ist es einleuchtend, dass eine bundesweite Regelung zur Höhe der Küstendeiche nicht sinnvoll ist. Aber der Schutz vor Passivrauch geht uns alle an! Der Passivrauch ist in Baden-Württemberg genauso schädlich wie in Brandenburg. (...)
Frage von Helmut E. • 09.12.2006
Antwort von Holger Haibach CDU • 12.12.2006 (...) Nichtsdestotrotz befürworte ich eine national einheitliche Lösung. Das Thema Nichtraucherschutz eignet sich nicht für einen Wettbewerb zwischen den Ländern. Doch Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern ist nicht gleichbedeutend mit einem "Flickenteppich" von unterschiedlichen Lösungen; beispielsweise liegt die Bildungshoheit bei den Ländern und trotzdem gibt es bundesweit anerkannte Schulabschlüsse wie z.B. das Abitur. (...)
Frage von Helmut E. • 09.12.2006
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 15.12.2006 Sehr geehrter Herr Ernst,