Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars F. • 22.06.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 24.06.2009 (...) Meiner Ansicht nach hat das Bundeskriminalamt (BKA) durch das am 18. Juni 2009 vom Deutschen Bundestag verabschiedete „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Bundestags-Drucksache 16/12850) keineswegs einen „Freibrief“ erhalten. Im Gegenteil ist es so, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion mit ihren – von mir in diesem Forum bereits dargelegten – Forderungen durchgesetzt hat. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 22.06.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 01.07.2009 (...) Zum einen werden die Lebenswege der Menschen immer individueller und differenzierter, und das hat natürlich Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung. Die Menschen binden sich nicht mehr so gerne an große Organisationen – das betrifft übrigens auch Kirchen und Gewerkschaften. (...)
Frage von Hermann R. • 22.06.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 23.06.2009 (...) Das niedersächsische Modell sieht vor, dass Pflegekassen und Kommunen eigenverantwortlich in jedem Landkreis und kreisfreier Stadt mindestens einen Pflegestützpunkt einrichten. Die Qualifikation der hier eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich dabei an den Kriterien von Pflegeberaterinnen und Pflegeberatern, deren Qualifikation sich grundsätzlich an den Kriterien des § 7a SGB XI orientiert (Weiterbildung zum Pflegeberater/-in), mit mindestens jeweils 50 v.H. (...)
Frage von Michael M. • 22.06.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 23.07.2009 (...) Natürlich müssen E-Book und gedrucktes Buch nicht den gleichen Preis haben, ebenso wie es Preisunterschiede zwischen verschiedenen Druckausgaben geben kann. (...) Die Einordnung von E-Books als preisgebundene Substitute von Büchern erlaubt jedoch keinen zwingenden Rückschluss auf die Umsatz steuerrechtliche Bewertung. (...)
Frage von Dipl.-Ing. Wilfried S. • 22.06.2009
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2009 Sehr geehrter Herr Soddemann,
Frage von Volker G. • 22.06.2009
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 23.06.2009 (...) Generell bin ich der Ansicht, dass die Politik deutlich mehr tun muss, um die Menschen wieder für eine aktive Gestaltung ihrer eigenen Umwelt zu gewinnen. Die Politikverdrossenheit und der Eindruck, durch Wahlen doch wenig bewegen zu können, hat ein gefährliches Maß erreicht und ist mir durch meinen engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, den kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zu den Vereinen und Verbänden meiner Region sehr bewußt. Die Europawahl ist nicht nur für die SPD eine Niederlage, sondern für die europäische Demokratie. (...)