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Dirk Fischer
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Frage von Klaus-Peter S. •

Frage an Dirk Fischer von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Fischer,

das Dilemma ständig sinkender Wahlbeteiligungen hat eigentlich leicht erkennbare Gründe. Wer sein Ohr auch nur kurzzeitig am Volke hat, dem kann gar nicht entgehen wo der Schuh drückt. Um so mehr war ich über die ratlosen Kommentare der meisten Politiker nach der Eurpawahl verwundert. Vielleicht sollten sich unsere Spitzenpolitiker einmal an Segolene Royal orientieren, der französischen Präsidentschaftskandidatin, die es eimal so formulierte: "Das Volk interessiert sich für die Politik, wenn sich die Politik für das Volk interessiert ." (Quelle: Lübecker Nachrichten,13.Juni 2009)
Ich teile diese Aussage zu hundert Prozent.
Sehr geehrter Herr Fischer, liegt hier des Rätsels Lösung ständig sinkender Wahlbeteiligungen? Merken die Politiker vielleicht gar nicht das sie am Volke vorbei regieren? Aktuell benenne ich hier beispielhaft die neue EU-Verpackungsordnung die seit dem 11.April 09 in Deutschland rechtskräftig ist und eindeutig und zum Nachteil der Verbraucher ausgerichtet ist. Ich nenne hier die entsprechenden Schlagworte Mogelpackungen oder auch versteckte Preiserhöhungen im Super- Marktregal. Aber es gibt Bürger, die registrieren solche Politik. Was halten Sie persönlich von der neuen EU-Verpackungsordnung? Ist das im besten Sinne Verbraucherschutz?

Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Steinberg,

vielen Dank für Ihre Frage zur sinkenden Wahlbeteiligung bei der Europawahl.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Wahlbeteiligung auf Bundes- und Europaebene sinkt. Politikverdrossenheit ist ein Massenphänomen, das oft als Rechtfertigung genannt wird, doch der Wählerschwund hat nach meiner Meinung tiefere Ursachen.

Zum einen werden die Lebenswege der Menschen immer individueller und differenzierter, und das hat natürlich Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung. Die Menschen binden sich nicht mehr so gerne an große Organisationen – das betrifft übrigens auch Kirchen und Gewerkschaften.

Zum anderen kommen viele politische Entscheidungen in einem langwierigen Prozess zustande, der für Außenstehende oftmals zu intransparent ist. Hinzu kommt, dass in vielen Fällen Kompromisse geschlossen werden müssen, die den Einzelnen nicht immer voll befriedigen, was ebenfalls zu einer gewissen Frustration und Politikverdrossenheit führt. Politische Überzeugungen müssen aber auch umsetzbar und mehrheitsfähig sein. Das Suchen und Finden von Kompromissen, in denen unterschiedliche Ansichten zusammengeführt werden, ist dabei unerlässlich.

Sicherlich muss die politische Arbeit anschaulich gestaltet werden. In meinen regelmäßig stattfindenden Bürgergesprächen suche ich so viel wie möglich den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis. Zudem lade ich Schülerklassen und interessierte Einzelpersonen nach Berlin ein, um einen Überblick über die Arbeitsweise des Parlaments zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Fischer