Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 14.12.2006
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 15.12.2006 (...) Unser repräsentatives System hat jedenfalls in den sechs Jahrzehnten seit der Nazi-Diktatur ganz gut funktioniert. Die Erfahrungen mit Volksentscheiden auf Ebene der Länder und Kommunen, aber auch im benachbarten Ausland, sind keineswegs nur Beleg für die Überlegenheit von direktdemokratischen Elementen. Wo es sinnvoll ist, würde ich mich nicht gegen plebiszitäre Ergänzungen unseres repräsentativen Systems sperren. (...)
Frage von Peter G. • 14.12.2006
Antwort ausstehend von Michael Bürsch SPD Frage von Claus Q. • 14.12.2006
Antwort von Jörg-Otto Spiller SPD • 31.01.2007 (...) Allen, die an diesem Gespräch teilgenommen haben, war und ist bewusst, dass es im Bereich der U 8, wie auf anderen Strecken auch, schwierig ist, den Drogenhandel nachhaltig und vollständig zu unterbinden. (...) Die BVG hat zugesichert, dass sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten verstärkt gegen das Problem angehen wird. (...)
Frage von C. Q. • 14.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2006 (...) ich bin seit langem dafür, dass sogenannte weiche Drogen wie Cannabis legalisiert werden und von Volljährigen wie Alkohol erworben werden können. Dies sollte zusammen mit einer notwendigen Warnung vor den Folgen eines jeden Drogengenusses geschehen. (...)
Frage von Harry K. • 14.12.2006
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 06.03.2007 (...) Leider muss das gastronomische Gewerbe schon seit Jahren mit ausbleibenden Einnahmen leben. Bei einem grundsätzlichen Rauchverbot drohen diesem Wirtschaftszweig noch dunklere Zeiten. Dies kann nicht das Ziel liberaler Politik sein. (...)
Frage von Gernot R. • 14.12.2006
Antwort von Rainer Stinner FDP • 15.01.2007 (...) nach deutschem Recht gilt für Beamte eine besondere Treuepflicht gegenüber dem Staat. So dürfen Beamte etwa nicht streiken. (...)