(...) Wir von Bündnis 90/ Die Grünen fordern die Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz. (...) Datenschutz bleibt ein zahnloser Tiger, wenn die rechtlichen Grundlagen veraltet sind und das Personal für effektive Kontrollen fehlt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc W. • 02.01.2007
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2007
Frage von Marc W. • 02.01.2007
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD
Frage von Sibylle H. • 02.01.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 31.01.2007
(...) Von einer Zerschlagung der PKV kann mithin keine Rede sein kann. Die Union hat sich immer dafür eingesetzt, dass die PKV als eine wichtige Säule des Gesundheitssystems erhalten bleibt. (...)
Frage von Andre R. • 02.01.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 11.01.2007
(...) Ähnlich ist es beim Kaffeepulver einerseits und gebrühtem Kaffee andererseits. Beim Hamburger, der außer Haus gegessen 7 Prozent Mehrwertsteuer auslöst, fallen 19 Prozent an, wenn dieser im Lokal verzehrt wird - deshalb die betreffende Frage an der Kasse. (...)
Frage von Andreas R. • 02.01.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.01.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Andre R. • 02.01.2007
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 02.01.2007
Sehr geehrter Herr Reichert,