Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 09.01.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 15.01.2007 (...) Sie haben vollkommen Recht, wenn Sie sagen, dass die Menschen dieses Landes über anstehende Entscheidungen entsprechend aufgeklärt werden müssen. Jedoch musste ich die Erfahrung machen, dass die Themen für eine hinreichend ausführliche Aufklärung oftmals zu komplex sind. (...)
Frage von Antje S. • 09.01.2007
Antwort von Katherina Reiche CDU • 15.01.2007 (...) Die Gedenkstätte hat sich unter dem Direktor Hubertus Knabe zu einem unverzichtbaren Ort der Aufklärung entwickelt. Wir müssen uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass über die ehemalige DDR an authentischen Orten informiert wird. (...)
Frage von Antje S. • 09.01.2007
Antwort von Bernward Müller CDU • 18.01.2007 (...) Die Bundesregierung ist gegenüber allen Formen antidemokratischer Bestrebungen äußerst wachsam und toleriert keine Form von Extremismus. Bei der Bekämpfung des Rechts- und Linksextremismus setzen wir vor allem auf eine offensive geistig-politische Auseinandersetzung sowie Aufklärung. Zur Verhinderung strafbarer Gewalttaten und Propagandaaktivitäten wird auf eine Vielzahl von staatlichen Maßnahmen – insbesondere auf das Vereins- und Versammlungsverbot – zurückgegriffen. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 18.01.2007 (...) Aber wir Aktive werden uns selbstverständlich auch weiterhin für eine noch stärkere Beteiligung der Frauen in der CSU einsetzen und hoffen auf noch mehr Frauen in Bayern und in der ganzen Republik, die bereit sind, sich in der Politik zu engagieren. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort von Angelika Graf SPD • 16.01.2007 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat in verschiedenen Legislaturperioden, auch in der vergangenen, Anläufe zur Einführung von Volksentscheidungen auf Bundesebene unternommen. Diese Vorhaben scheiterten stets am Widerstand der Union, deren Zustimmung wegen der geforderten Zwei-Drittel-Mehrheit zur Verfassungsänderung notwendig wäre. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU