Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 24.01.2007
Antwort von Klaus Ernst BSW • 17.04.2007 (...) Aber die Gründe, die gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sprechen, sind nach der Entscheidung der Bundesregierung und der Bundestagsmehrheit, Tornados nach Afghanistan zu entsenden, aktueller denn je. Dieser Einsatz verwickelt Deutschland direkt in den Krieg in Afghanistan. Dieser Kurs torpediert alle Bemühungen um einen friedlichen Wiederaufbau in Afghanistan, gefährdet das Leben deutscher Soldaten und holt den Terror ins Land. (...)
Frage von Tilman B. • 23.01.2007
Antwort von Thea Dückert Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2007 (...) Ich werde dem Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung, in dem die Speicherung der Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger auf Vorrat geregelt werden soll, nicht zustimmen. (...) Ich halte die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig und für einen tiefgehenden Eingriff in das Grundrecht auf eine vertrauliche Kommunikation. (...)
Frage von Andreas M. • 23.01.2007
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU Frage von Andreas H. • 23.01.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.01.2007 Sehr geehrter Herr Hanisch,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernd Uwe H. • 23.01.2007
Antwort von Katharina Landgraf CDU • 24.01.2007 Sehr geehrter Herr Hubmann,
Frage von Andreas H. • 23.01.2007
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 08.03.2007 (...) P.S.: Da ich im Internet meinen Einkommensbescheid seit Jahren veröffentliche, können Sie dort erkennen, dass ich keinerlei Nebenjobs – auch nicht bei der Tabaklobby – habe! (...)