Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara F. • 06.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.02.2007 (...) Insgesamt zahlt Deutschland sehr viel Geld als familienpolitische Leistung aus z.B. Freibeträge und Kindergeld, trotzdem gibt es - wie auch von ihnen geschildert - Ungerechtigkeiten. Leider bohren wir hier dicke Bretter, immerhin bin ich froh über die von Renate Schmidt durchgesetzte Förderung von Ganztagsbetreuung und die in Rheinland-Pfalz - wo ich herkomme - eingeleitete Entlastung der Eltern (egal ob verheiratet oder nicht) von Kindergartenbeiträgen. Es bleibt aber noch viel zu tun.... (...)
Frage von Nikolaus H. • 06.02.2007
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Wolfgang G. • 06.02.2007
Antwort von Heidemarie Wright SPD • 23.02.2007 (...) Die Erkenntnis, dass Passivrauchen ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellt, ist in unserer Gesellschaft und auf politischer Ebene angekommen. (...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. (...)
Frage von Wolfgang G. • 06.02.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 06.03.2007 (...) Das Gesetz sieht auch eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Die Altersgrenze für den Kauf und Konsum von Tabakwaren wird von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)
Frage von Rolf J. • 06.02.2007
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 29.05.2007 (...) Selbstverständlich gibt es Grundsätze im Bereich der Pflege, denen ich mich und meine Fraktion im Deutschen Bundestag verpflichtet sehe: Grundsatz der Reform muss das Recht auf eine menschenwürdige Pflege sein. Wichtige Ziele sind die Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und insbesondere von Menschen mit Demenz und eine bessere Unterstützung von Pflegepersonen. (...)
Frage von Peter B. • 06.02.2007
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 27.02.2007 (...) Die SED-Opferpension soll als monatlich wiederkehrende Leistung pauschal 250 Euro betragen. Sie soll nicht auf andere Ansprüche anrechenbar sein und ist unpfändbar. (...)