Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel S. • 11.02.2007
Antwort von Andreas Weigel SPD • 13.03.2007 (...) Das Existenzminimum beträgt in der Bundesrepublik Deutschland zur Zeit € 7.664,00 p. a., und erlauben Sie mir hier die Anmerkung, dass allein in der Zeit der rot/grünen-Bundesregierung zwischen 2000 und 2004 dieser Betrag um mehr als € 1.300,00 angehoben wurde. (...)
Frage von Günter B. • 11.02.2007
Antwort von Christian Carstensen SPD • 09.03.2007 (...) Ich sehe daher in der Entsendung von „Recce-Tornados“ nach Afghanistan ein nicht vertretbares Risiko für unsere deutschen Soldaten und für das Gelingen des ISAF-Einsatzes insgesamt und habe deshalb den Antrag zum Einsatz im Bundestag abgelehnt. (...)
Frage von Ulrich D. • 11.02.2007
Antwort von Anton Schaaf SPD • 16.02.2007 Sehr geehrter Herr Dr. Dr. Nover,
Frage von Friedrich H. • 11.02.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2007 (...) Ich hatte mich in meiner Antwort auf die Situation für die alten Bundesländer bezogen. Ich habe mir die ausführliche Beschreibung auf kirchensteuern.de durchgelesen und festgestellt, dass insbesondere für Menschen aus den Neuen Bundesländern ein echtes Nachweisproblem über Kirchenaustritt in der DDR besteht. Für viele Menschen ist der Nachweis des Austritts nicht zu erbringen, da Austrittsbescheinigungen nicht erteilt wurden oder diese verloren gingen. (...)
Frage von Andreas R. • 11.02.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Otto B. • 11.02.2007
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 26.02.2007 (...) Selbst habe mich nach der Beratung in der Bundestagsfraktion zur Zustimmung bewegen lassen. Grundsätzlich mache ich Entscheidungen nicht von aktuellen Umfrageergebnissen abhängig. (...)