Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald K. • 17.02.2007
Antwort von René Röspel SPD • 22.02.2007 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile in der Tat Ihre Position, den tatsächlichen Verbrauch über eine Erhöhung der Mineralölsteuer zu besteuern, weil nur so das tatsächliche Fahrverhalten berücksichtigt werden kann (ein Rentner, der ein altes Auto mit 250 g CO2/km in der Garage stehen hat und es kaum benutzt, verhält sich - absolut gesehen - eben "klimafreundlicher" als derjenige, der zwar ein 140 g/km-Auto benutzt, es aber viel häufiger (und vielleicht überflüssigerweise) fährt. Die Abschaffung der Kfz-Steuer ist aus föderalistischen Gründen problematisch. (...)
Frage von Petra G. • 17.02.2007
Antwort von Michael Hartmann SPD • 07.03.2007 (...) Ich habe Verständnis für Ihre Befürchtungen, dass der Einsatz deutscher Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte. (...) Dabei werden die Tornados nicht zur Luftnahunterstützung eingesetzt. (...)
Frage von Sina W. • 17.02.2007
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 08.03.2007 (...) Meines Erachtens wird die Einführung des Gesundheitsfonds eine Vereinfachung in der Organisation des Gesundheitssystems mit sich bringen. Darüber hinaus ist er ein nachhaltiger Beitrag zum Bürokratieabbau und führt zu mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, da im Grundsatz jeder Patient gleichviel wert ist und die Kassen beweisen können, wie gut sie mit dem Geld umgehen können. (...)
Frage von Kathrin F. • 17.02.2007
Antwort von Marlene Mortler CSU • 21.02.2007 (...) ich selbst bin keine große Verfechterin der grünen Gentechnik. Auf meinem eigenen Betrieb wird kein gentechnisch verändertes Saatgut bzw. (...)
Frage von Martin H. • 17.02.2007
Antwort von Ute Granold CDU • 22.02.2007 (...) Meine Erfahrungen mit dieser Plattform während des vergangenen Wahlkampfes, aber auch die aktuellen Erfahrungen einiger Kollegen, haben mich in der Haltung bestärkt, dass diese Form der Kommunikation zur sachlichen und inhaltlichen Diskussion noch nicht wirklich geeignet ist. (...)
Frage von Rudi D. • 17.02.2007
Antwort von Michael Hennrich CDU • 28.02.2007 (...) Der Umstand, dass in Deutschland die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse abnimmt und im Gegenzug die Zahl der Rentenempfänger zunimmt erschwert Rentenerhöhungen zusätzlich, vor allem auch aufgrund des kontinuierlichen Anstiegs der Rentenbezugszeiten. (...) Dennoch schließe ich nicht aus, dass es in diesem Jahr angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung zu einer Rentensteigerung kommt. (...)