Frage an Michael Hennrich von Rudi D. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Hennrich, Seit mehreren Jahren wird die staatliche Rente nicht mehr erhöht. Das hat zur Folge, dass die jährliche Rente um mindestens die Inflationsrate an Wert verliert. Auf 10 Jahre hochgerechnet, bedeutet das für den Rentner bei einer angenommenen Inflationsrate von ca. 2% eine faktische Rentenkürzung von 20%, die der Rentner in 10 Jahren hinnehmen muss.
Frage: Ist diese schleichende Rentenkürzung den Damen und Herren Abgeordneten noch nicht aufgefallen (deren Bezüge werden ja immer mal wieder erhöht) oder was gedenken Sie dagegen zu unternehmen? Freundliche Grüße Rudi Dangel
Sehr geehrter Herr Dangel,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch vom 17. Februar 2007.
Die Entwicklung der Renten ist seit 1957 an die Entwicklung der Löhne und Gehälter gekoppelt. Dies zeigte sich über viele Jahre hinweg als äußerst vorteilhaft für die Rentner; auch wenn es in den letzten Jahren zu keinen Rentensteigerungen kam. Die Rentenanbindung an die Löhne und Gehälter entspricht damit keiner Rentenkürzung, es wird vielmehr auch an den Renten die wirtschaftliche Entwicklung spürbar. Da in den letzten Jahren die Einkommen der Arbeitnehmer real nicht gestiegen sind, waren somit auch keine Rentensteigerung möglich.
Des Weiteren ist auch zu berücksichtigen, dass wir in unserem Rentensystem seit Jahrzehnten ein Umlageverfahren haben. Das bedeutet, dass die Erwerbstätigen durch ihren Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung die aktuellen Rentenzahlungen finanzieren. Der Umstand, dass in Deutschland die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse abnimmt und im Gegenzug die Zahl der Rentenempfänger zunimmt erschwert Rentenerhöhungen zusätzlich, vor allem auch aufgrund des kontinuierlichen Anstiegs der Rentenbezugszeiten.
Dennoch schließe ich nicht aus, dass es in diesem Jahr angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung zu einer Rentensteigerung kommt. Ich verweise auf die Berichterstattung in der Tagespresse.
Soweit Sie bemerken, dass die Bezüge der Damen und Herren Abgeordneten immer wieder einmal erhöht werden, darf ich anmerken, dass ich seit September 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages bin und dass die Diäten seit dem 1. Januar 2003 nicht mehr erhöht wurden.
Ich bin gerne bereit die angesprochenen Punkte in einem persönlichen Gespräch zu vertiefen. Sollten Sie daran Interesse haben, so wenden Sie sich zur Terminabsprache bitte telefonisch unter 07022 / 34109 oder per Mail unter michael.hennrich@bundestag.de an mich.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.